Frieden und .., Frieden und ..,



Frieden 2016 im Dezember


Der Rat der Waisen

Zum Atomwaffensperrvertrag und Sicherheitsrat:

Bekommen wir zur Weihnachten unter die Tannenbäume eine weitere Abrüstung in der immer noch bestehenden atomaren Bedrohung geschenkt?
Vermutlich nicht, wenn auch die Christenheit sich der Christbäume erinnert die leuchtend in den Kriegstagen zur Nacht am Bombenhimmel schwebten. Und Bob Dylan den verdienten Friedensnobelpreis für seine Lieder und Lebensjahre bekommt.

Die Ukraine, Kasachstan und Weißrussland hatten im Verbund mit der Sowjetunion ihre landgestützten Atomwaffen, die sie im Nichtverbreitungsvertrag von nuclaearen Atom-Waffen wieder an die russische Föderation abgegeben haben. Die NATO hat mit dem nationalen Verteidigungspakt in den Eurostaaten überall die Vereinbarung getroffen nucleare Waffen einzulagern und bereitzuhalten. Zu diesen Staaten gehören alle Länder die mit den USA diesem wehrhaften Abwehr- und Gleichgewichtsverband in der nuclearen Bereitstellung angehören.
Die Argumente hierfür sind immer die sofortige Reaktion auf einen nuclearen Angriff. (Verteidigungsargument) Doch haben zuletzt die USA 2012 erklärt die atomare Bewaffnung und ihre Bomben auch für einen Erstschlag einzusetzen, wenn dies ihrem eigenen Ermessen nach erforderlich sein sollte. Und zugleich einen Abwehrschirm der Raketen im Baltikum mit Polen und den Balkanländern vereinbart.

In der Historie der vereinten Nationen, als sich die Staaten England und die USA 1942 in einem Vertrag gegen die kriegsführenden Staaten Deutschland, Japan und Italien zu den Erklärungen der vereinten Anti-Kriegsmächte entschlossen, wurden 1943 die UDSSR und China hinzuberufen, und es entstanden die ersten Entschlüsse zu den späteren Vereinten Nationen der UN. Es schlossen sich nach und nach die kleineren Weltstaaten an.
Zudem wurde ein Sicherheitsrat gegründet, der mit der auf der Insel Jalta beschlossenen Regelung den ständigen Sitz der Staatsmächte und die wechselnden Staaten zum Beirat bestimmte. Er sollte die damals neuzeitlich beginnende Aufrüstung der Technologie kontrollieren und nach den vorangegangenen Völkerschlachten des neunzehnten Jahrhunderts die dann weitaus schlimmeren Kriege der europäischen Länder und Staaten der Welt für möglichst andauernd verhindern.

1945 wurde die Charta der Vereinten Nationen von allen unterzeichnet und gilt sie als Verfassung dieser Einheit der Friedensorganisation bis heute. Es wurde in dieser neuen Gruppierung und Beteiligung von mittlerweile über 218 Weltländern - und Staaten ein Sicherheitsrat bestimmt, dem die fünf ständigen Staaten England, Frankreich, die Vereinigen Staaten von Amerika, China und Russland angehören. Zehn weitere der bestimmten Weltländer, die im Rat ihre Stimme haben, wechseln jeweils im Turnus von zwei Jahren.
Dieser Sicherheitsrat hat die Aufgabe mehr als noch zuvor im Völkerbund vorherbestimmt, ein militärisches Mandat an die Regierungen und Länderkräfte der Mitglieder in den Vereinten Nationen zu vergeben, vorhergehende Sanktionen zu bestimmen und ganz konkret mit diesem Mandat in die kriegerischen Konflikte einzugreifen. Seine ausschließliche Aufgabe ist es den Frieden zu wahren, die Kriege zu beenden und einen anhaltenden Frieden zu bewirken.

Von den fünfzehn Stimmen im Sicherheitsrat werden neun Stimmen in der Zustimmung verlangt. Hierbei ist ein oft verwendetes Vetorecht, eine Ablehnung der Beschlüsse, im Verhältnis fünf zu vier der ständigen Staaten im Rat der Nationen möglich.
Ein solches Veto ist zuletzt von Russland genutzt worden, als es darum ging den Giftgasangriff auf Aleppo in Syrien als Menschenrechtsverletzung zu definieren.
Ein vorheriges Veto wurde bekannt gemacht, als es darum ging die Ermordung der Zivilisten in Presdina im Krieg der Serben gegen Bosnien und die Einrichtung von Konzentrationslagern als einen systematischen Genozid zu bezeichnen. Obwohl tausende Zivilisten dadurch umkamen.


China legt regelmäßig immer wieder ein Veto ein, wenn es um die Menschenrechte in der Kontrolle der sogenannten Umerziehung der Häftlinge in ihrem Land geht. Die Vereinigten Staaten der USA nutzen ihr Vetorecht in der Anfrage der UN Menschenrechtskommission um die Verhörmethoden auf der Insel Guantanamo.
Europa hat seine ständigen Vertretungen im Sicherheitsrat durch England und Frankreich, wobei jüngst England sich abtrünnig von der Europäischen Union im Britischen Inselreich erklärte. Frankreich und England sind als Atommacht die einzigen ernst zu nehmenden Vetomächte Europas. Deutschland war wie die anderen Euroländer zuletzt 2004 zwei Jahre beratendes Mitglied im Sicherheitsrat.

Mit der dynamischen Weltordnung in diesem Jahrtausend wird sich auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen künftig die Frage stellen, wie sieht es mit den Kontinentalmächten Indien, Südamerika und Afrika aus?
Ihren Ländern im Einzelnen und in der Gemeinsamkeit zum Weltniveau der Entwicklung in Recht und Gleichheit unter den Völkern. Die sich zum Anteil (Südafrika und Israel) mit atomaren Kräften ausgestattet haben, zu Anteilen gerade erst zur gemeinsamen Afrikanischen Union zusammengefunden haben, und sie zum leidigen Teil noch völlig zerstritten sind (Israel und Palästina u.a.), wie sie dem launigen Spiel der Selbstbestimmung folgen, in der die einzelnen Staaten ihre Hoheitszeichen sowie die eigene historische Kultur beanspruchen.
Zu den absehbaren Entwicklungen gehören mittlerweile Indien und Pakistan, die ein unverhältnismäßig teures Atomprogramm beibehalten haben. Doch haben sich diese beiden Staaten darum erst kürzlich zu einem Friedenspakt entschlossen, um die Aufrüstungen in ihrem Waffenarsenal zu reduzieren. Zudem sind sie ebenso wie China, Japan und der Iran an der Weltraumfahrt interessiert.

Auch die Anstrengungen, die derzeit in Afrika stattfinden, haben mit ihrer Entwicklung zur Afrikanischen Union, die mit den Kriegen in den arabischen Staaten vorläufig aus dem Gleichgewicht geraten ist, die Möglichkeit zur bedeutenden Einheit zu finden. Wenn nicht ständige Stammesfehden alter Herkunft und Abstammung, religiöse Fanatiker und die orientalische Zerstrittenheit zwischen Schiiten und Sunniten ein fragwürdiger Grund der Geistlichkeit in den stattfindenden Kriegen wären.
Die Präsenz der Weltmächte China und Amerika auf dem Kontinent in Afrika, und die europäische föderative Entwicklungsarbeit stehen dabei ebenfalls nicht immer im gleichen Flußwasser.
Doch ernten sie alle dort vor allem die Rohstoffe, verkaufen sie ihre Waffen und sähen sie zuweilen eine fragwürdige Moral, die sich in ihren Handlungen und Beteiligungen vor dem Internationalen Gerichtshof zu rechtfertigen hat. Aber dort bisweilen erst sehr spät zu Gericht gebracht werden können, denn zur Anklage im Weltgeschehen finden keine Verurteilungen in der Abwesenheit der international Gesuchten und Flüchtigen statt.

In Europa bedauert man währenddessen den Entschluß Englands die Europäische Union zu verlassen, wie dieses Land offensichtlich seine nostalgische Weltmachtstellung des längst erloschenen greatly Empire bedauert. Sind Canada und Australien längst souveräne Staaten und ist die einstige Größe des Königreiches dem Inselreich der europäischen Steuersünder gewichen.
Eines fernen Tages werden die Kanalschwimmer dennoch vermutlich wieder die Richtung wechseln wollen, und wird bis dahin die NATO die Vermittlung der einst geforderten Harmonisierung in der technischen Kommunikation übernehmen, denn eine weltweit verstandene Sprache haben wir bereits gemeinsam.

Eine Neuordnung der Sicherheit im Rat der Nationen braucht darum ihre Zeit, und im soliden Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht nur den Machtanspruch der Weltmächte, sondern die Gewissheit um den möglichen Frieden in die Zukunft.

A.H.S.